Gesetze / Abgabenordnung

AO

§ 65 Zweckbetrieb

Stand: 13.04.2025

SteuerrechtBund2 Fassungen165 Entscheidungen

Wird zitiert von 165

Nach Gewicht

  1. FG Hamburg, 15.11.2017 – 1 K 2/16Zitiert von 2
  2. FG Köln, 19.02.2015 – 13 K 3354/10Zitiert von 1
  3. BFH, 26.08.2021 – V R 5/19Individueller Verbraucherschutz als Zweckbetrieb und ermäßigter UmsatzsteuersatzZitiert von 12
  4. FG Köln, 19.01.2017 – 13 K 1160/13Zitiert von 1
  5. FG Düsseldorf, 09.11.2006 – 5 K 3447/04 U
  6. BFH, 25.07.1996 – V R 7/95Zitiert von 16

Zuletzt entschieden

  1. BGH, 11.03.2026 – I ZR 96/25Einordnung von Tabaksteuer-Vorschriften als Marktverhaltensregelung; unionsrechtlicher Begriff des "Nachfüllbehälters" - Hafenmieze
  2. BFH, 20.11.2025 – V R 23/23 · Zur formellen Satzungsmäßigkeit
  3. BFH, 22.05.2025 – V R 22/23Beihilfeprüfung und steuerrechtliche Gemeinnützigkeit von ServicekörperschaftenZitiert von 4

165 Entscheidungen zu § 65 AO →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 65 AO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Ein Zweckbetrieb ist gegeben, wenn

1.
der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb in seiner Gesamtrichtung dazu dient, die steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke der Körperschaft zu verwirklichen,
2.
die Zwecke nur durch einen solchen Geschäftsbetrieb erreicht werden können und
3.
der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb zu nicht begünstigten Betrieben derselben oder ähnlicher Art nicht in größerem Umfang in Wettbewerb tritt, als es bei Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke unvermeidbar ist.
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